Was bewirkt ein Patent?
Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein für maximal 20 Jahre befristetes und räumlich begrenztes Nutzungs- monopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunk- tion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre. Das deutsche Wort wurde im 17.Mit einem Patent schützen Sie Ihre technische Erfindung und verhindern damit eine Nachahmung Ihrer Idee. Auch Verfahren, wie Herstellungs- oder Arbeitsverfahren, lassen sich durch ein Patent schützen. Laut Patentgesetz kann jeder ein Patent anmelden. Das gilt sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen.

Was schützt ein Patent : Patente sind Rechte, mit denen Erfindungen aus allen Gebieten der Technik geschützt werden. Ein Patent wird auf Antrag und nach Prüfung erteilt, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

Wie viel kostet mich ein Patent

Die Anmelde- und die Recherchengebühr betragen derzeit mindestens 1 655 EUR (oder 1 805 EUR, wenn die Anmeldung auf Papier eingereicht wird).

Kann man mit einem Patent Geld verdienen : Wurde die Erfindung patentiert, verdient man noch nicht automatisch Geld. Die Erfindung muss zu einem verkaufsfähigen Produkt entwickelt werden, was oftmals mit hohen Investitionen verbunden ist. Alternativ können auch Lizenzpartner gesucht werden, die Produktendentwicklung, Herstellung und/oder Vertrieb übernehmen.

Die Anmelde- und die Recherchengebühr betragen derzeit mindestens 1 655 EUR (oder 1 805 EUR, wenn die Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Die übrigen Gebühren werden erst später fällig.

Wofür bekommen Sie ein Patent Technische Erfindungen können patentiert und so vor Nachahmung durch Konkurrenten geschützt werden. Patente werden erteilt für technische Erfindungen, die weltweit neu sind, sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich verwertbar sind.

Was kostet 1 Patent

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.1. ERSTER ÜBERBLICK ÜBER DIE AMTSGEBÜHREN

Amtsgebühr DE JP
Jahresgebühr 8 240 € 312 $
Jahresgebühr 9 290 € 312 $
Jahresgebühr 10 350 € 624 $
Jahre 11 bis 20 a. A. a. A.

Der Patentinhaber erhält gemäß § 9 § 9 PatG das Recht, andere von der Benutzung der Erfindung auszuschließen. Der Inhaber eines Erzeugnispatents hat das Recht, es Dritten zu verbieten, das Erzeugnis herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen, zu besitzen oder einzuführen.

20 Jahre

Die Laufzeit eines Patents beträgt vom Anmeldetag an maximal 20 Jahre. Die Verbotsrechte gegenüber Dritten, die eigene Erfindung zu benutzen oder nachzuahmen, können ab der Patenterteilung geltend gemacht werden.

Was kostet ein Patent im Jahr : Das DPMA warnt

Gebührenart Höhe
Jahresgebühr 4. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 5. Patentjahr 100 Euro
Jahresgebühr 6. Patentjahr 150 Euro
Jahresgebühr 7. bis 20. Patentjahr siehe Kostenmerkblatt

Wem gehört das Patent : Das Patent gehört dem Anmeldenden – wobei auch die Erfinderin oder der Erfinder selbst das Patent anmelden kann. Für Arbeitnehmende regelt das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) die Rechte an einer Erfindung.

Was kostet ein Patent jährlich

Das DPMA warnt

Gebührenart Höhe
Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag 150 Euro
Prüfungsgebühr ohne vorherigen Rechercheantrag 350 Euro
Jahresgebühr 3. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 4. Patentjahr 70 Euro


Dort haben einige Erfinder ihr Jahreseinkommen durch Patente verdoppelt. „Der Großteil aller Erfinder“, so schätzt Dalek, „wird zwischen 100 und 1.000 Euro pro Jahr bekommen“. In 20 Jahren kann so ein lohnenswerter Betrag zusammenkommen, denn so lange ist das zeitlich begrenzte Monopol gültig.