Wie lange hält ein Patent?
1. ERSTER ÜBERBLICK ÜBER DIE AMTSGEBÜHREN

Amtsgebühr DE JP
Jahresgebühr 8 240 € 312 $
Jahresgebühr 9 290 € 312 $
Jahresgebühr 10 350 € 624 $
Jahre 11 bis 20 a. A. a. A.

Schutzdauer. Die Höchstdauer eines Patentes beträgt maximal 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Es erlischt davor, wenn die Jahresgebühren nicht mehr bezahlt werden, Erfinderinnen/Erfinder auf das Schutzrecht verzichten oder das Patent für nichtig erklärt wird.Die maximale Lebensdauer eines europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag. Es kann auch eher erlöschen, etwa wenn die Jahresgebühren nicht gezahlt werden, der Patentinhaber sein Patent zurücknimmt oder dieses nach einem Einspruchsverfahren für nichtig erklärt wird.

Wann ist ein Patent ungültig : Nichtigkeitsgründe können sein: mangelnde Patentfähigkeit. mangelnde Ausführbarkeit. eine unzulässige Erweiterung des Patentgegenstandes gegenüber der Fassung der Anmeldung.

Was kostet 1 Patent

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Wie viel kostet ein Patent für 20 Jahre : Das DPMA warnt

Gebührenart Höhe
Jahresgebühr 4. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 5. Patentjahr 100 Euro
Jahresgebühr 6. Patentjahr 150 Euro
Jahresgebühr 7. bis 20. Patentjahr siehe Kostenmerkblatt

Die Anmelde- und die Recherchengebühr betragen derzeit mindestens 1 655 EUR (oder 1 805 EUR, wenn die Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Die übrigen Gebühren werden erst später fällig.

Das DPMA warnt

Gebührenart Höhe
Jahresgebühr 4. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 5. Patentjahr 100 Euro
Jahresgebühr 6. Patentjahr 150 Euro
Jahresgebühr 7. bis 20. Patentjahr siehe Kostenmerkblatt

Wie viel kostet ein Patent pro Jahr

Die Jahresgebühren für Ihr Patent steigen jedes Jahr und liegen bei einer durchschnittlichen Patentdauer von 10 Jahren bei insgesamt über 1.600 Euro je Patentanspruch. Diese Kosten können sich jedoch bei einer sogenannten Lizenzbereitschaft nach § 23 Absatz 1 Patentgesetz um die Hälfte verringern.PCT – internationale Phase

Einreichungsart Übermittlungs- gebühr Internationale Anmeldegebühr
Papier 90 Euro 1.381 Euro
elektronisch (Antrag in XML – Beschreibung und Ansprüche: PDF /TIFF) 90 Euro 1.173 Euro
elektronisch (Antrag in XML – Beschreibung und Ansprüche: XML) 90 Euro 1.070 Euro
Zusatzblatt ab 31. Blatt 16 Euro

Die Anmelde- und die Recherchengebühr betragen derzeit mindestens 1 655 EUR (oder 1 805 EUR, wenn die Anmeldung auf Papier eingereicht wird).

Der Gebrauchsmusterschutz besteht zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer eines Patents dagegen kann ab dem dritten Jahr mit der Zahlung der Jahres- gebühren jeweils um ein Jahr bis auf zwanzig Jahre verlängert werden. Das Patent bietet also eine längere Schutzdauer.

Warum lohnt sich ein Patent : Mit einem Patent schützen Sie Ihre technische Erfindung und verhindern damit eine Nachahmung Ihrer Idee. Auch Verfahren, wie Herstellungs- oder Arbeitsverfahren, lassen sich durch ein Patent schützen. Laut Patentgesetz kann jeder ein Patent anmelden. Das gilt sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen.

Ist ein Patent weltweit gültig : Hier finden Sie das zuständige Patentamt . Für europaweiten Schutz müssen Sie ein europäisches Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) anmelden. Ein europäisches Patent muss jedoch in jedem Land, in dem Patentschutz bestehen soll, vom nationalen Patentamt validiert werden .

Was bringt mir ein Patent

Erfindungen lizenzieren

Als Patentinhaber können Sie Ihre Erfindung selbst verwerten und sich eine exklusive Positionierung am Markt sichern. Sie sind in der Lage, Konkurrenten den Eintritt in ein bestimmtes Marktsegment zu erschweren oder sogar zu verbauen.

Die Jahresgebühren für Ihr Patent steigen jedes Jahr und liegen bei einer durchschnittlichen Patentdauer von 10 Jahren bei insgesamt über 1.600 Euro je Patentanspruch. Diese Kosten können sich jedoch bei einer sogenannten Lizenzbereitschaft nach § 23 Absatz 1 Patentgesetz um die Hälfte verringern.Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Wie viel kostet Patent weltweit : Ein konkretes Rechenbeispiel:

3.Jahr
Europäisches Patent 5k €
US-Patent 5k €
JP-Patent 5k €
CN-Patent 4k €