Was bedeutet das Wort Patent?
Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.[1] auf eine direkte, praktische Art geschickt im Vorgehen und dabei sympathisch nett. [2] auf eine praktische Art sehr brauchbar. Sinnverwandte Wörter: [1] bauernschlau, geschickt, praktisch, tüchtig.Herkunft: in der zweiten Hälfte des 16. Jahrhunderts von französisch patente → fr „landesherrlicher Befehl, amtliche Mitteilung“ entlehnt; die Bedeutung „Schutzrecht für Erfindungen“ unter dem Einfluss von gleichbedeutend englisch patent → en erst im 18. Jahrhundert.

Wann ist man Patent : Patente werden erteilt für technische Erfindungen, die weltweit neu sind, sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich verwertbar sind. Zum Patent können Erfindungen aus allen Bereichen der Technik angemeldet werden.

Was macht ein Patent aus

Ein Patent wird für eine technische Erfindung erteilt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört.

Welche Arten von Patent gibt es : Patentkategorien

  • Erzeugnispatent.
  • gewerbliche Anwendbarkeit.
  • Kombinationspatent.
  • Patent.
  • Verfahrenspatent.
  • Verwendungspatent.
  • Vorrichtungspatent.

Wenn ein Dritter Ihre patentierte Erfindung (den Kugelschreiber) nachbaut und verkauft, können Sie Ihr eingetragenes Schutzrecht (Kugelschreiber-Patent) beispielsweise mit Hilfe einer gerichtlichen Entscheidung durchsetzen und dem Dritten untersagen, Ihren Kugelschreiber weiter zu produzieren und zu verkaufen.

1421 Das weltweit erste verzeichnete Patent erhält der Architekt und Ingenieur Filippo Brunelleschi in Florenz für einen Lastkahn mit Hebewerk. 1474 Das erste Patentgesetz tritt in der Republik Vene- dig in Kraft. 1594 Galileo Galilei erhält in Venedig ein Patent für eine Erfindung zum Pumpen von Wasser.

Was muss ein Patent erfüllen

1 PatG gibt es drei Kriterien für die Patentfähigkeit von Erfindungen:

  • Neuheit.
  • Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit.
  • gewerbliche Anwendbarkeit.

Patente haben üblicherweise einen zwei- oder dreiteiligen Code, bestehend aus einem Länderkürzel mit zwei Buch- staben, einer Nummer, sowie (optional) einem Appendix. Letzerer gibt an, ob ein Patent erteilt ist oder nicht.Das erste deutsche Patent erhielt Johann Zeltner von der Nürnberger Ultramarin-Fabrik mit Wirkung zum 2. Juli 1877. Es wurde für ein "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe" erteilt. Am 11. Juli 1877 fand dann die feierliche Eröffnungssitzung im Reichskanzleramt statt.

Die Vereinigten Staaten übernahmen die Idee des Patentschutzes und erließen 1790 das erste Patentgesetz. Dieser Schritt war entscheidend für die Entwicklung des modernen US-Patentsystems. Das Gesetz gewährte Erfindern das Recht, für einen Zeitraum von 14 Jahren ein Patent auf ihre Innovationen zu beantragen.

Was bringt ein Patent : Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung schützen. Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein befristetes und räumlich begrenztes Nutzungsmonopol.

Wie funktioniert ein Patent : Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein für maximal 20 Jahre befristetes und räumlich begrenztes Nutzungs- monopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunk- tion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.

Wer hat das Recht auf ein Patent

Die Erfindung zum Patent anmelden können natürliche wie juristische Personen. Der Erfinder ist immer eine natürliche Person. Er hat das Recht, in der Patentanmeldung genannt zu werden.

Die maximale Lebensdauer eines europäischen Patents beträgt zwanzig Jahre ab dem Anmeldetag.Patente belohnen ihren Inhaber oder ihre Inhaberin durch ein für maximal 20 Jahre befristetes und räumlich begrenztes Nutzungs- monopol. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunk- tion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.

Wie viel kostet ein Patent für 10 Jahre : 1. ERSTER ÜBERBLICK ÜBER DIE AMTSGEBÜHREN

Amtsgebühr DE JP
Jahresgebühr 8 240 € 312 $
Jahresgebühr 9 290 € 312 $
Jahresgebühr 10 350 € 624 $
Jahre 11 bis 20 a. A. a. A.